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18.03.20 autorCura

Corona – Was soll ich tun?

SARS-CoV-2

Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkung des Corona-Virus

 

Für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind, wird ein Schutzschild errichtet, der auf vier Säulen beruht:

  • I. Kurzarbeitergeld flexibilisieren
  • II. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen
  • III. Milliarden-Hilfsprogramme für Betriebe und Unternehmen
  • IV. Stärkung des Europäischen Zusammenhalts

I. Kurzarbeitergeld

 

1. Allgemein

Kurzarbeitergeld (Kug) wird gewährt, wenn in Betrieben die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird.

Das Kug ist dazu bestimmt,

  • den Betrieben die eingearbeiteten AN zu erhalten
  • den AN die Arbeitsplätze zu erhalten
  • den AN einen Teil des durch die Kurzarbeit bedingten Lohnausfalls zu ersetzen.

Voraussetzungen:  (müssen kumulativ vorliegen)

  • erheblicher, vorrübergehender und unvermeidbarer Arbeitsausfall mit Entgeltsausfall (Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens bei einem Drittel der Beschäftigten von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10% des monatlichen Entgelts betroffen sein könnten
  • Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen (mindestens 1 AN)
  • Erfüllung der persönlichenVoraussetzungen (ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung, auch Aushilfen)
  • Anzeige des Arbeitsausfall (schriftliche Anzeige bei der Agentur für Arbeit durch den AG)

Höhe des Kug

 

Die Höhe des Kug richtet sich nach dem pauschlierten Nettoentgeltsausfall. Das ist die Differenz zwischen pauschalierten Nettobetrag aus dem Soll-Entgelt und dem pauschalierten Nettobetrag aus dem Ist-Entgelt. ( gem. Tabelle zur Berechnung des Kug)

67 % des Nettoentgeltsausfall erhalten AN mit mindestens einem Kind, ansonsten 60 %

 

 

Beginn der Gewährung

 

Kug wird in einem Betrieb frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Der Anspruch beginnt immer zum ersten des Folgemonats, es wird nicht rückwirkend berechnet.

 

Es müssen alle anderen Möglichkeiten wie Urlaub, Überstundenabbau oder Homeoffice  bis dahin ausgeschöpft worden sein.

 

Regelbezugsdauer ist 12 Monate, diese kann aufgrund außergewöhnlicher Verhältnisse (Coronavirus-Pandemie auf 24 Monate) verlängert werden.

 

 

Sperrzeiten

 

Die Agentur für Arbeit kann Bezieher vom KUG in anderen zumutbaren Arbeiten (Zweitarbeits- oder Dauerarbeitsverhältnis) vermitteln. Sollten diese verweigert oder triftigen Grund nicht angetreten werden. Gelten die Vorschriften beim Arbeitslosengeld und es drohen Sanktionen gegenüber dem Bezieher.

 

 

2. Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

 

Für den Erhalt der Arbeitsplätze wird die Kurzarbeiter-Regelung bis Anfang April zielgerichtet angepasst. Betroffene Unternehmen können Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen, Leiharbeitnehmer sind künftig eingeschlossen und es müssen nur 10% der Beschäftigten von Kurzarbeit betroffen sein, damit die Regelungen greifen.

  • Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10%
  • teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer
  • vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit(BA)

zu 1:  Herabsetzung der betroffenen Beschäftigten

wenn der Arbeitgeber bereits bei 10 % der Beschäftigten (anstatt einem Drittel) mit einem Entgeltsausfall von mindestens 10%  des monatlichen Entgelt rechnet,  kann Kug beantragt werden.

 

zu 2.: keine negative Arbeitszeitsalden

Auf den Aufbau von Minusstunden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Lediglich der Abbau von Überstunden soll bis zum Anspruch des Kugs erfolgen.

 

zu 3.: Anspruchsberechtigung bei Leiharbeitnehmer

Der Anspruch für Kug für Leiharbeitnehmer besteht ausschließlich aufgrund der Corona Pandemie.

 

zu 4. : Erstattung der SV-Beiträge

Die Erstattung der SV-Beiträge ist ausschließlich bei dem Kug aufgrund der Corona Pandemie zu gewähren.

 

Die Anzeige muss innerhalb des Kalendermonats, in dem die Kurzarbeit beginnen soll, in der Arbeitsagentur eingehen.

 

 

3. Beantragung von Kurzarbeitergeld

 

Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur Unternehmerhotline der Bundesagentur:

Telefon 0800-4555520

 

 

4. Besonderheit bei Quarantäne

 

a) Bei Mitarbeiter, die zuhause bleiben müssen, aber keine Symptome haben, muss zunächst der Arbeitgeber das reguläre Monatsentgelt weiterzahlen. Auf Antrag wird dieses vom zuständigen Gesundheitamt zurückerstattet.

 

b) Sobald ein Mitarbeiter, der bisher symptomfrei war, während der Quarantäne erkrankt, besteht Arbeitsunfähigkeit. In einem solchen Fall gehen die Entschädigungsansprüche aufgrund der Arbeitsunfähigkeit (z.B. Anspruch auf Entgeltfortzahlung) auf das Bundesland über. Bei Arbeitsunfähigkeit muss trotz Quarantäne zusätzlich noch eine AU-Bescheinigung mit dem Antrag auf Erstattung beim Gesundheitsamt eingereicht werden.


 

II. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen

 

Es werden die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung verbessert.

 

Insgesamt wird Unternehmen die Möglichkeit von Steuerstundungen in Milliardenhöhe gewährt. Die hierfür erforderliche Abstimmung mit den Ländern darüber hat das Bundesministerium der Finanzen eingeleitet.

 

a) Steuerstundung § 222 AO

Die Finanzbehörden können Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis ganz oder teilweise stunden, wenn die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Schuldner bedeuten würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet erscheint. Die Stundung soll in der Regel nur auf Antrag und gegen Sicherheitsleistung gewährt werden. Steueransprüche gegen den Steuerschuldner können nicht gestundet werden, soweit ein Dritter (Entrichtungspflichtiger) die Steuer für Rechnung des Steuerschuldners zu entrichten, insbesondere einzubehalten und abzuführen hat. Die Stundung des Haftungsanspruchs gegen den Entrichtungspflichtigen ist ausgeschlossen, soweit er Steuerabzugsbeträge einbehalten oder Beträge, die eine Steuer enthalten, eingenommen hat.

 

Die Gewährung von Steuerstundungen wird erleichtert. Die Finanzverwaltung wird angewiesen keine strengen Anforderungen zu stellen, dass die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt wird, indem die Steuerzahlungen hinausgeschoben werden.

 

b) Anpassung der Vorauszahlungen

Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden, sollen die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt werden.

 

Termine  der nächsten Steuervorauszahlungen:

 

Gewerbesteuer:                                          15. Mai / 15. August / 15. November 2020

Einkommen-/ Körperschaftsteuer:           10. Juni / 10. September / 10. Dezember 2020

 

c) Auf Vollstreckungsmaßnahmen ( zB.: Kontopfändungen) und Säumniszuschläge wird bis 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Steuerpflichtige eine fällige Steuerzahlung aufgrund der Auswirkung des Corona-Virus nicht fristgerecht begleichen kann.


 

III. Milliarden-Hilfsprogramme für Betriebe und Unternehmen

 

Um die, durch die Corona-Pandemie verursachten Finanznöte in den Unternehmen zu überbrücken, wurden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen für Unternehmen ausgeweitet. Das Volumen der Liquiditätshilfe wurde nicht auf einen Betrag begrenzt und die Bedingungen für die Kredite wurden gelockert.

 

Die KfW-Unternehmerkredite (für Unternehmen, die länger als 5 Jahre existieren) und ERP-Günderkredit-Universell (für Unternehme, die in den letzten 5 Jahren gegründet wurden) werden mit einer Haftungsfreistellung in Höhe von 80 % ausgestattet.

Bislang hat die KfW noch keine spezifischen Kredite aufgelegt, die Unternehmen in der Zeit von Corona helfen sollen. Deshalb verweist das Bundesministerium für Wirtschaft auf bestehende Förderungen. Unternehmen, Selbstständige und Freiberuflicher können diese über Banken und Sparkassen beantragen, die KfW-Kredite anbieten.

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Über Cura
Die Curacommerz Steuerberatungsgesellschaft mbH wurde 1977 gegründet. Mit der Übernahme des Unternehmens durch Dr. Rüdiger Zaczyk (Steuerberater/Wirtschaftsprüfer) und Norbert Krause (Steuerberater) 1998 erweiterte sich das Leistungsspektrum und aus der Curacommerz Steuerberatungsgesellschaft mbH wurde die CuraCommerz GmbH Steuerberatungs- und Wirtschaftprüfungsgesellschaft.

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